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HE:Kreisverband Offenbach Land/Kreisparteitag/2012-1

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Inhaltsverzeichnis

Kreisparteitag 2012-1

Organisatorisches

Einladung

Versendet am 28.01.2012 (Infopost)

Termin

17. März 2012

Veranstaltungsort

Bürgerhaus Sprendlingen, Clubraum 5
Adresse: Fichtestr. 50, 63303 Dreieich-Sprendlingen


Vorläufige Tagesordnung

  1. 14:00 Uhr Akkreditierung
  2. 14:30 Uhr Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
  3. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
  4. Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes
  5. Entlastung Schatzmeister und Kreisvorstand
  6. Satzungsänderungsanträge
  7. Sach- und Programmanträge
  8. Wahl des neuen Vorstands
  9. Wahl der Rechnungsprüfer
  10. Sonstiges

Einladung

Datei:120121 Einladung KPT 12-1.pdf


Termine für Anträge zum KPT
Sachanträge - 24.01.2012 - 23:59 Uhr
Satzungsänderungsanträge - 24.01.2012 - 23:59 Uhr
Alle Sach- und SÄ-Anträge müssen im wiki (siehe unten) zum Stichtag eingetragen sein!

Rechenschaftsberichte

Geschäftsordnung

Vorschlag 1: Geschäfts- und Wahlordnung KPT2010-2

Wahlordnung

Vorschlag 1: Geschäfts- und Wahlordnung KPT2010-2

Kandidaten Parteitagsämter

Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.

Versammlungsleiter

  • Jan Leutert
    • Vorschlag von protter
      • Nach Aussage von Jan im IRC kann er nicht vor Ort sein. -- Protter 23:48, 18. Feb. 2012 (CET)
      • ich habe mit Jan gesprochen, er hat gesagt, er übernimmt das. CheGGo 13:11, 8. Dez. 2011 (CET)
  • Eduard Baumann
  • Björn Semrau
    • Er hat mir zugesagt --Florian 19:06, 19. Feb. 2012 (CET)
  • Dein Vorschlag

Wahlleiter

  • Stefan Schimanowski
    • Vorschlag von protter
    • Kandidatur derzeit unsicher wegen möglicher Teilnahme an der Marina Kassel -- Protter 17:10, 19. Feb. 2012 (CET)
  • Kai Möller
    • Vorschlag von mir ;P - sprich, ich erkläre mich bereit das zu übernehmen CheGGo 13:11, 8. Dez. 2011 (CET)
  • Eduard Baumann
  • Florian Stascheck
    • Ich würde es machen, wenn sich niemand anders findet --Florian 17:52, 19. Feb. 2012 (CET)
  • Dein Vorschlag

Protokollant(en)

  • Eduard Baumann
    • Vorschlag von Protter 17:12, 19. Feb. 2012 (CET)
    • Nein Danke! Eduard Baumann 21. Feb. 2012
    • @protter:bitte meinen Namen nicht ständig unter alle möglichen Überschriften setzten. Danke.
  • Dein Vorschlag

ggf. Wahlhelfer

  • ggf. Vorschlag 1

Kandidaten Vorstandsämter

Bitte Kandidatenvorschläge mit Realnamen inkl. Name der vorschlagenden Person eintragen. Bitte keine Kommentare zu den Vorschlägen hinterlassen.

Bitte beachten: Gemäß Satzung gehört auch der Vorsitzende der Kreistagsfraktion bzw. ein von der Fraktion gewählter Abgeordneter dieser Fraktion auch dem Kreisvorstand an.

Vorsitzender

  • Eduard Baumann
Vorschlag von protter
Ich werde nicht für ein Vorstandsamt kandidieren. Ich benötige Zeit für etwas mehr Privatleben, neue beruflicher Herausforderungen und die Verpflichtungen, die ich als Mandatsträger habe. Für Vorstandsarbeit bleibt leider keine Zeit mehr übrig.
Eduard Baumann, 11.02.2012
  • Christoph Hampe
Vorschlag von protter
Ich kandidiere --Christoph Hampe 14:59, 23. Feb. 2012 (CET)
  • Kevin Culina
Vorschlag von CheGGo 13:12, 8. Dez. 2011 (CET)
Ja, ich kandidiere --Kevin C. 15:44, 23. Feb. 2012
  • Dein Vorschlag

stellv. Vorsitzender

  • Eduard Baumann
Vorschlag von protter
Ich werde nicht für ein Vorstandsamt kandidieren. Ich benötige Zeit für etwas mehr Privatleben, neue beruflicher Herausforderungen und die Verpflichtungen, die ich als Mandatsträger habe. Für Vorstandsarbeit bleibt leider keine Zeit mehr übrig.
Eduard Baumann, 11.02.2012
  • Christoph Hampe
Vorschlag von protter
Ich kandidiere --Christoph Hampe 14:59, 23. Feb. 2012 (CET)
  • Kevin Culina
Vorschlag von eduba
Ja, ich kandidiere --Kevin C. 15:45, 23. Feb. 2012

* Bert Knoop

Vorschlag von CheGGo 13:13, 8. Dez. 2011 (CET)
Ich stehe nicht zur Verfügung. Protter 18:55, 27. Feb. 2012 (CET)
  • Dein Vorschlag

Schatzmeister

  • Yannick Schäfer
Vorschlag von eduba
Ich kandidiere -- M00n 20:54, 4. Mär. 2012 (CET)
  • Christoph Hampe
Vorschlag von Kevin
Für dieses Amt stehe ich nicht mehr zur Verfügung --Christoph Hampe 15:00, 23. Feb. 2012 (CET)
  • Uwe Löfflat
Vorschlag von CheGGo 13:12, 8. Dez. 2011 (CET)
  • Dein Vorschlag

Beisitzer

  • André Wolski
Vorschlag von protter
Ja, ich kandidiere erneut --Locke 20:51, 4. Mär. 2012 (CET)
  • Kevin Culina
Vorschlag von protter
Ja, ich kandidiere --Kevin C. 14:59, 23. Feb. 2012
  • Herbert Janßen
Vorschlag von protter

* Bert Knoop

Vorschlag von eduba
Ich stehe nicht zur Verfügung. Protter 18:55, 27. Feb. 2012 (CET)
  • Christoph Hampe
Vorschlag von eduba
  • Yannis Illies
Vorschlag von CheGGo 13:14, 8. Dez. 2011 (CET)
  • Eduard Baumann
Vorschlag von protter
Ich werde nicht für ein Vorstandsamt kandidieren. Ich benötige Zeit für etwas mehr Privatleben, neue beruflicher Herausforderungen und die Verpflichtungen, die ich als Mandatsträger habe. Für Vorstandsarbeit bleibt leider keine Zeit mehr übrig.
Eduard Baumann, 11.02.2012
  • Yannick Schäfer
Vorschlag von Kevin C.
Ich kandidiere -- M00n 20:38, 4. Mär. 2012 (CET)
  • Dein Vorschlag

Kandidaten Rechnungsprüfer

  • Herbert Janssen
Vorschlag von eduba
  • Uwe Löfflat
Vorschlag von eduba
  • Yannis Illies
Vorschlag von CheGGo 13:14, 8. Dez. 2011 (CET)
  • Christian G. Freund
Vorschlag von -- Protter 18:45, 15. Feb. 2012 (CET)
  • Dein Vorschlag

Satzungsänderungsanträge

Bitte §24(3) der Satzung beachten: "(3) Änderungen zur Kreissatzung können vom Kreisvorstand, von einem Drittel der Untergliederungen gemeinsam oder von einem Zehntel der Mitglieder zum Zeitpunkt der Einberufung des Kreisparteitages gemeinsam gestellt werden.[...]"

  • Eduard Baumann, Eingereicht am 29.12.2011 auf ML, REV. AA

Ich ziehe meine SÄA 1.1 und 1.2 zurück, da sie in den SÄA 2ff komplett behandelt werden. Eduard Baumann, 23.01.2012.

=== SÄA 1.1 ===

ALT

"§ 23 - Amtsdauer
[...]
(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von zwei Jahren. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum ordentlichen Kreisparteitag im zweiten Kalenderjahr. [...]"

NEU

(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von EINEM JAHR. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum ordentlichen Kreisparteitag im zweiten Kalenderjahr.

SÄA 1.2

ALT

"§ 23 - Amtsdauer: Ergänzung zu 1) Rechnungsprüfer

NEU

(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von EINEM JAHR. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum ordentlichen Kreisparteitag im zweiten Kalenderjahr. DIE RECHNUNGSPRÜFER DÜRFEN IN ZWEI AUFEINANDER FOLGENDEN AMTSPERIODEN NICHT VOLLSTÄNDIG IDENTISCH SEIN.

SÄA 2.1

Eingereicht von Locke 11:02, 23. Jan. 2012 (CET)

In § 23 Abs 1 wird "für die Dauer von zwei Jahren" ersetzt durch "für die Dauer von einem Jahr" und "im zweiten Kalenderjahr" ersetzt durch "im nächsten Kalenderjahr".

ALT

"§ 23 - Amtsdauer"
[...]
(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von zwei Jahren. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum ordentlichen Kreisparteitag im zweiten Kalenderjahr.
[...]

NEU

(1) Die Wahl des Kreisvorstandes und der Rechnungsprüfer erfolgt jeweils für die Dauer von einem Jahr. Die Amtszeit dauert jedoch in jedem Falle bis zum ordentlichen Kreisparteitag im nächsten Kalenderjahr.

SÄA 2.2

Eingereicht von Locke 11:02, 23. Jan. 2012 (CET)

§ 12 Abs 2 wird wie folgt geändert:

ALT

"§ 12 - Aufgaben des Kreisparteitages"
[...]
(2) Die Tagesordnung des ordentlichen Kreisparteitages hat in jedem Jahr vorzusehen:
a) den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes,
b) Rechenschaftsbericht der Kreistagsfraktion,
c) den nach den Vorschriften des Parteigesetzes aufgestellten und geprüften Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters und
d) Antragsberatungen und Beschlussfassungen.
In jedem zweiten Jahr (Wahljahr) sind außerdem vorzusehen:
I. Entlastung des Kreisvorstandes auf Empfehlung der Rechnungsprüfer,
II. Wahl des Kreisvorstandes und
III. Wahl von mindestens zwei Rechnungsprüfern.
[...]

NEU

(2) Die Tagesordnung des ordentlichen Kreisparteitages hat in jedem Jahr vorzusehen:
a) den Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes,
b) den Rechenschaftsbericht der Kreistagsfraktion,
c) den nach den Vorschriften des Parteigesetzes aufgestellten und geprüften Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters,
d) Entlastung des Kreisvorstandes auf Empfehlung der Rechnungsprüfer,
e) Wahl des Kreisvorstandes,
f) Wahl von mindestens zwei Rechnungsprüfern und
g) Antragsberatungen und Beschlussfassungen.

Begründung:

Die Tagesordnung braucht keine Unterscheidung mehr zwischen Wahljahr / nicht Wahljahr, wenn SÄA 1.1 oder SÄA 2.1 angenommen wird.


SÄA 2.3

Eingereicht von Locke 11:02, 23. Jan. 2012 (CET)

In § 12 Abs 7 wird "Abs. (2) Pkt. II." ersetzt durch "Abs. (2) Pkt. e)" und "Abs.(2) Pkt. III." ersetzt durch "Abs.(2) Pkt. f)".

ALT

"§ 12 - Aufgaben des Kreisparteitages"
[...]
(7) Die Wahlen zu Abs. (2) Pkt. II. sind schriftlich und geheim. Die Wahl zu Abs.(2) Pkt. III. wird offen durchgeführt, wenn sich nicht mehr als zwei Bewerber stellen. Sind mehr als zwei Bewerber vorhanden, ist diese Wahl schriftlich und geheim durchzuführen.
[...]"

NEU

(7) Die Wahlen zu Abs. (2) Pkt. e) sind schriftlich und geheim. Die Wahl zu Abs.(2) Pkt. f) wird offen durchgeführt, wenn sich nicht mehr als zwei Bewerber stellen. Sind mehr als zwei Bewerber vorhanden, ist diese Wahl schriftlich und geheim durchzuführen.


Begründung: Ergibt sich aus SÄA 2.2

SÄA 3

Eingereicht von Locke 11:02, 23. Jan. 2012 (CET)

§ 23 Abs 1 wird angefügt: "Die Rechnungsprüfer dürfen in zwei aufeinander folgenden Amtsperioden nicht vollständig identisch sein."

Begründung: Durch "wird Angefügt" kann dieser Antrag auch behandelt werden, wenn SÄA 1.1 oder SÄA 2.1 nicht angenommen werden.

SÄA 4

Eingereicht von Locke 11:02, 23. Jan. 2012 (CET)

In § 24 Abs 3 wird "vom Kreisvorstand, von einem Drittel der Untergliederungen gemeinsam oder von einem Zehntel der Mitglieder zum Zeitpunkt der Einberufung des Kreisparteitages gemeinsam" ersetzt durch "von jedem Mitglied des Kreisverbandes".

ALT

"§ 24 - Satzungsänderungen"
[...]
(3) Änderungen zur Kreissatzung können vom Kreisvorstand, von einem Drittel der Untergliederungen gemeinsam oder von einem Zehntel der Mitglieder zum Zeitpunkt der Einberufung des Kreisparteitages gemeinsam gestellt werden. Satzungsänderungsanträge in Form von Dringlichkeitsanträgen sind unzulässig.
[...]

NEU

(3) Änderungen zur Kreissatzung können von jedem Mitglied des Kreisverbandes gestellt werden. Satzungsänderungsanträge in Form von Dringlichkeitsanträgen sind unzulässig.

Begründung: Eine restriktiver Umgang war bis jetzt nicht nötig

Dein Antrag

  • ...

Programmanträge

PA01 - "Fahrscheinloser ÖPNV im Landkreis Offenbach"

  1. eingereicht von Kevin Culina am 04.03.2012 um 21:33
    1. Der Kreisparteitag möge beschließen:
    2. "Die Kreisverband Offenbach-Land der Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass der Landkreis Offenbach als Gesellschafter der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) darauf hinarbeitet, den gesamten öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) im RMV-Tarifgebiet fahrscheinlos zu gestalten.
    3. Als ersten Schritt zu diesem Ziel erachten die Piraten die fahrscheinlose Fahrt im öffentlichen Nahverkehr für Kinder, Jugendliche und Rentner als sinnvoll. Wir sehen dies als aktive Familien- und Sozialpolitik und wollen so die finanzielle Belastung von Familien senken.
    4. Mittelfristig soll der fahrscheinlose Nahverkehr für alle Menschen im gesamten RMV-Tarifgebiet eingeführt werden. Die Finanzierung erfolgt über eine Pauschale für alle Steuerbürger und Firmen der Region, sowie eine Art "ÖPNV-Taxe" für Touristen. Die Pauschale für einen Monat soll deutlich unter dem Preis einer Monatskarte im günstigsten jetzigen Tarif liegen. Die Pauschale kann inflationsbedingt und je nach Ausbau des ÖPNV-Netzes in der Region angepasst werden.
    5. Langfristig verfolgen die PIRATEN das Ziel, im gesamten Bundesgebiet einen fahrscheinlosen Nahverkehr, komplett über Steuern finanziert, umzusetzen. Dadurch wird der Nahverkehr zunehmend attraktiver für Bürger und besonders Stadtgebiete können verkehrstechnisch entlastet werden. Dies stellt einen weiteren, wichtigen Schritt zu einer sozialeren und ökologischeren Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur dar."
      1. Kurze Begründung im Pad: https://kreis-of.piratenpad.de/KPT-OPNV Rest erfolt mündlich auf dem Parteitag.
        1. Edit: Im letzten Absatz wurde "im gesamten Bundesgebiet" zur Präzisierung eingefügt.

sonstige Anträge

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